Schon gewusst? Schornsteinfeger bekommen auch den Kleidungswechsel bezahlt

Einfach genial – statt Fahrtkosten werden Umziehkosten berechnet

Wer kennt es nicht? Jedenfalls jeder Haushalt der einen Schornstein hat bekommt regelmäßig Besuch vom Schornsteinfeger. Wer neben seiner Heizung noch einen weiteren Schornstein z. B. für einen Kachelofen hat, bekommt sogar mehrmals im Jahr Besuch. Einmal zu sog. Immissionsschutzmessung und noch zweimal zum reinigen des Kamins. Schaut man sich die Gebühren an, die nach Übernahme der bundeseinheitlichen Gebührenordnung für die hessischen Schornsteinfeger vor zwei Jahren eine satte Einnahmeerhöhung durch deutlich höhere Gebührenasätze brachte, fällt auf, dass für jeden Besuch auch Fahrtkosten in Ansatz gebracht werden.

Nun könnte man auf die Idee kommen, den Schornsteinfeger zu bitten, bei einer Immissionsschutzmessung auch gleichzeitig eine Kehrung durchzuführen. Dies würde ihm eine zusätzliche Anfahrt ersparen und dem Hausbesitzer eigentlich die Gebühr für diese zusätzliche Anfahrt. Allerdings sieht die Gebührenordnung für den Fall der Zusammenlegung zweier Tätigkeiten einen anderen Gebührentatbestand vor. Und dieser ist fast genauso hoch, als wenn die Tätigkeiten an zwei unterschiedlichen Tagen mit zusätzlichen Fahrtkosten durchgeführt werden.

Eine Nachfrage im Bundeswirtschaftministerium hierzu ergab, dass sich die Kosten deshalb nicht groß unterscheiden würden, weil es manchmal gewünscht sei, dass sich der Schornsteinfeger zwischen der Kaminreinigung und der Immissionsschutzmessung umziehen solle. Dieser Aufwand für den Kleidungswechsel sei daher in der Gebührenhöhe bereits berücksichtigt. Wie Umfragen bei Schornsteinfegern belegen, ist diese Regelung bei den Schornsteinfegern selbst allerdings nicht bekannt. Die Gebühr wird zwar einkassiert, aber die entsprechende Leistung hierfür in Form des Umziehens nicht erbracht. Man wird abwarten müssen, wie Gerichte diese Gebührenfestsetzung letztlich bewerten, da eine Gebühr normalerweise immer auch mit der Erbringung einer konkreten Gegenleistung zusammenhängen muss.

Stadtverwaltung zieht wieder ins Alte Rathaus

Schloss steht vor dem Verkauf an einen Investor

Jahrelang wurde versucht, eine passable Folgenutzung im Alten Rathaus am Marktplatz unterzubringen. Bisher ohne Erfolg. Jetzt aber zeichnet sich eine völlig neue Wende ab. Ein Investor hat sich gemeldet, der Interesse an einer Übernahme des Butzbacher Schlosses hat. Für seinen Kunden ist er auf der Suche nach einem repräsentativen Bau für die Verwaltungszentrale und das hauseigene Fortbildungszentrum. Wie aus bisher unbestätigten Informationen herauszuhören war, soll es sich hierbei um den Discounter Norma handeln. Würde sich dies bestätigen, wäre Butzbach damit auf dem besten Weg, sich zum zentralen Discounterstandort Deutschlands zu entwickeln, sind doch mit dem Aldi-Zentrallager in Butzbachs Süden und dem künftigen Lidl-Hochregallager auf dem Bork-Gelände bereits entscheidende Schritte auf dem Weg dorthin vollzogen worden.

Über die mögliche Kaufpreishöhe ist zwar stillschweigen vereinbart worden. Es scheint sich aber um eine erhebliche Summe zu handeln, weil anders kaum zu erklären ist, dass unmittelbar nach dem Besuch des Investors im Butzbacher Rathaus Bedienstete aus der Stadtverwaltung mit Papier, Stift und Zollstock in das Alte Rathaus gesandt worden sind, um die Räumlichkeiten auszumessen.

Für weitere Rückfragen stand weder der Bürgermeister noch ein sonstiges Magistratsmitglied zur Verfügung. Aus dem Bereich der Kämmerei war nur zu erfahren, dass man derzeit damit beschäftigt sei, den kompletten Haushalt zu überarbeiten. Ein Zusammenhang mit dem Besuch des Investors wurde weder bestätigt noch dementiert.

Ebenso unbestätigt blieb auch das Gerücht, dem Investor sei für seinen Kunden auch das zu sanierende Hallenbad als Wellness-Oase angeboten worden. Und obwohl man hier mit dem Preis sehr entgegenkommend gewesen sein soll, soll der Investor sich dahingehend geäußert haben, dass man mit seinen Investitionen nicht baden gehen wolle. Solche Projekte könne sich nur die öffentliche Hand leisten.

Wenn der Verkauf des Schlosses und daran anschließend eine Nutzung des Alten Rathauses wieder für die Stadtverwaltung vorgesehen werden kann, kann dies nur als eine nachhaltige positive Entwicklung für Butzbach gesehen werden. Die Stadtverwaltung wäre sodann wieder am Marktplatz 1 an zentraler Stelle der Stadt untergebracht und könnte so in dem historischen Gebäude wieder an erfolgreiche alte Zeiten anknüpfen.

Energiewende in Butzbach

Windkraftanlagen als eigene Finanzquellen für Stadtteile geplant

Nachdem die Möglichkeiten der staatlichen Förderung der Photovoltaik in den vergangenen Jahren in Butzbach schlichtweg verschlafen worden sind und im Gegensatz zu Nachbarkommunen hier Chancen ungenutzt verstrichen sind, gibt es im Rathaus Überlegungen, doch auch in Butzbach noch von der Energiewende zu profitieren. So sollen kurzfristig Flächen im Stadtgebiet bereitgestellt werden, um Windkraftanlagen zu errichten. Die sonstigen Alternativen zur Erzeugung regenerativer Energien mussten nach erster intensiver Prüfung verworfen werden. Die Förderung der Photovoltaik wurde drastisch reduziert, so dass sich ein entsprechendes Invest bei Berücksichtigung der Rentabilität im Vergleich zum Aufwand kaum noch lohnt. Zur Nutzung von Wasserkraft wären unverhältnismäßig große Anfangsinvestitionen nötig, da keine geeigneten Bereiche zur Anstauung von Bächen und Flüssen im Butzbacher Bereich vorhanden sind. Biogasanlagen sind vereinzelt schon vorhanden. Allerdings dürften für die Errichtung weitere Anlagen auf Grund der Siedlungsstruktur kaum noch geeignete Flächen vorhanden sein. Zwar wird im Raum Butzbach oftmals heiße Luft produziert, doch ist ein Bündelung dieser Energie oftmals gar nicht oder nur unter hohem finanziellen Aufwand möglich. Weiterlesen

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