Butzbacher Parteien schweigen zu Ebersgöns

Kaum eine Reaktion auf den Artikel in der BZ vom 19.02.2011

Rund vier Wochen sind vergangen. Zeit genug, dass sich die Parteien hätten positionieren können. Jetzt sind es nur noch ein paar Tage bis zur Kommunalwahl und Zeit, ein kleines Fazit zu ziehen. Schließlich sind am 27. März die Bürger gefordert ihre Stimme für das Stadtparlament abzugeben. Doch wen wählen? Der Souverän soll am Wahltag entscheiden und gibt mit der Stimmabgabe letztlich doch nur seine Souveränität wieder ab. Deshalb sollte er schon wissen, wen er warum wählen soll – oder auch nicht.

Ausdrücklich waren die Kandidatinnen und Kandidaten für das Stadtparlament in dem Artikel in der BZ vom 18.02. gebeten, uns in Ebersgöns quasi als Entscheidungshilfe mitzuteilen, was sie für Ebersgöns die letzten Jahre getan haben und was sie sich für die kommende Wahlperiode vorgenommen haben.

Leider sind die Reaktionen der Parteien überwiegend ausgeblieben. Nur die SPD-Butzbach hat sich dankenswerter weise inhaltlich zum Thema geäußert.

Gut, auch die FDP hat daran anknüpfend eine Pressemitteilung herausgegeben, aber leider nur in der üblichen Wahlkampfmanier. Ohne inhaltliche Substanz wurde in dem Artikel versucht auf der Magistratsbesetzung herumzureiten. Ja liebe FDP, es ist wahr, dass bis zu zwei Mitglieder des Magistrats aus Ebersgöns kamen. Und es ist wahr, dass sich in Ebersgöns dennoch nichts bewegt hat. Dabei sollte aber auch gesagt werden, dass der Magistrat lediglich ein Gremium ist, dass nach der Hess. Gemeindeordnung die laufende Verwaltung besorgt. Und was die laufende Verwaltung anbelangt, funktionierte die Zusammenarbeit mit Bürgermeister, Stadtverwaltung und Ortsbeirat im Übrigen sehr gut.

Das war auch nicht Gegenstand meiner Ausführungen. Defizite gibt es aus Ebersgönser Sicht, wenn Geld für den Ort in die Hand genommen werden muss, wenn politische Entscheidungen zu treffen sind. Die politischen Entscheidungen werden in Butzbach jedoch woanders getroffen. Jedenfalls nicht im Magistrat. Dies sollte auch die FDP in Butzbach schon gemerkt haben. Im Übrigen hat auch die FDP einen Vertreter im Magistrat, der wie alle Magistratsmitglieder z. B. die Ortsbeiratsprotokolle bekommt. Und hätte er diese zur Kenntnis genommen, hätte er z. B. wissen können, dass bezüglich des Backhauses dringender Handlungsbedarf besteht. Und dann hätte er im Magistrat oder über seine Fraktion im Stadtparlament gerade im Sinne einer Oppositionspartei tätig werden können. Aber auch hier ist mir keine Aktivität der FDP-Butzbach bekannt. Wenn man dann schon von Versagen sprechen will, hat nicht nur die große Koalition versagt, sondern eben auch die Opposition.

Auch der zweite Teil der Pressemitteilung der FDP war dann enttäuschend. Anstatt Konzepte, Ideen und Visionen darzustellen, blieb es bei der Forderung nach einem Stadtentwicklungsplan mit übergeordneten Regeln. Was dies konkret bedeutet, welche Regeln sich die FDP vorstellt, welche Prioritäten sie hierbei setzen will, blieb leider offen. „Es geht um Butzbach.“ lautet ganz lapidar der FDP-Slogan. Dies ist bei einer Kommunalwahl in der das Butzbacher Stadtparlament gewählt werden soll nicht weiter verwunderlich, aber es geht neben Butzbach eben auch um die Stadtteile selbst und einen Wettbewerb der Ideen, um die Gestaltungskraft und die Gestaltungsfähigkeit, mit der sich eine Partei um den Einzug in ein Parlament bewirbt.

Im Ergebnis also eine Reaktion, die uns in der Entscheidungsfindung nicht voran bringt.

Völlig abgetaucht sind die anderen für das Stadtparlament kandidierenden Parteien. Von der CDU ebenso wenig eine Reaktion, wie von der UWG oder Bündnis90/Die Grünen.

Die UWG, die den Eindruck einer Kernstadtpartei erweckt und sich dabei meist nur der prestigeträchtigen, wahlwirksamen Vorhaben annimmt, hat immerhin mit einem Wahlplakat zur „Dorfverschönerung“ in Ebersgöns beigetragen. Also offensichtlich weiß die UWG noch, wo Ebersgöns liegt. Vielleicht haben sie ihrem Slogan folgend „Aufrecht sieht man besser“ auch den Ort hinter den Fichten wieder mal gesehen. Aber wer immer nur die Nase hoch trägt, übersieht nur allzu leicht die offensichtlichen Dinge vor den eigenen Füßen. Zumal wenn noch eine Blendung durch die spiegelnde Oberfläche des Schwimmbadwassers hinzu kommt.

Die CDU wiederum kennt immerhin die neuralgischen Punkte in Ebersgöns und hat sie für ihre Wahlplakate in Beschlag genommen. Ganz interessant finde ich ein Wahlplakat der CDU am baufälligen Zaun an einem städtischen Grundstück vor dem Friedhof. Dieser Zaun wird leider im Rahmen der Zaunerneuerung am Friedhof nicht ausgebessert. Aber vielleicht hat die CDU ja bei dem Anbringen des Plakates zur Kenntnis genommen, dass hier Handlungsbedarf besteht und sorgt dafür, dass diese städtische Grundstücksecke einer dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahme zugeführt wird. Überhaupt wäre es wünschenswert auf wilde Plakataktionen zu verzichten und die eingesparten Mittel sinnvoll zu verwenden. Aber das ist wieder ein anderes Thema. Jedenfalls habe ich von einer Partei, die den Anspruch erhebt, eine (letzte) große Volkspartei sein zu wollen, erwartet, dass sie deutlich sagt, wie es mit Ebersgöns weitergehen soll.

Ja und Bündnis90/Die Grünen? Sie werben mit einem Spot zur Kommunalwahl unter dem Motto: „Macht Mut“ Offensichtlich fehlte ihnen für eine Reaktion aber selbst der Mut. So wissen wir also auch von dieser Partei nicht, wie sie sich die weitere Entwicklung in Ebersgöns vorstellt.

So ist festzustellen, dass leider nur eine von fünf Parteien sich inhaltlich mit den Problemen in Ebersgöns auseinandergesetzt hat. Auf den Inhalt der Pressemitteilung der SPD-Butzbach möchte ich hier nicht weiter eingehen, dies würde den Rahmen sprengen. Den inhaltlichen Beitrag der SPD-Butzbach und – falls auch noch inhaltliche Beiträge anderer Parteien kommen sollten – stelle ich aber gerne unter www.facebook.de/ewerschgies zur Diskussion und stehe auch für Nichtinternetnutzer für Gespräche gerne zur Verfügung.

Gut, jetzt könnte man natürlich meinen, die Parteien stehen regelmäßig mit Ihren Ständen in der Fußgängerzone und hier kann man sich informieren lassen. Aber liebe Parteien, abgesehen davon, dass es nur eine sehr individuelle und sicher recht unverbindliche Angelegenheit wäre, genügt es nicht, sich am Wochenende nur in die Butzbacher Fußgängerzone zu stellen und mal mehr oder weniger präsent zu sein. Es dürften doch sowieso eigentlich immer die gleichen Leute sein, die Kugelschreiber, Luftballons und Eiskratzer erhalten. Die Butzbacher Gewerbetreibenden wären sicher glücklich, wenn jeden Samstag die Einwohner der Stadtteile in Scharen die Fußgängerzone in Beschlag nehmen würden, aber so ist es eben nicht. Vielleicht wäre es einen Versuch wert, die Wahlkampfstrategie mal zu überdenken. In einem Bürgermeisterwahlkampf ist es fast schon selbstverständlich, dass der oder die Kandidatin die Stadtteile abgrast. Dabei lernt man nicht nur die Leute vor Ort kennen, sondern man kann sich auch mal ein Bild vor Ort machen. Und im Bürgermeisterwahlkampf ist es nur eine Person, die das auf sich nimmt. Für das Stadtparlament sind es dagegen je nach Liste 15 bis 55 Kandidaten und Kandidatinnen. Warum also nicht mal die Stadtteile besuchen und sich unmittelbar vor Ort informieren?

Jedenfalls ist es nur schwer vorstellbar, dass nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre und mit Blick auf die größtenteils dürftigen Wahlprogramme die meisten Ebersgönser mit Freude an die Wahlurne schreiten und mit leichter Feder ihr Kreuz auf dem Wahlzettel machen werden. Sofern man hier von Politikverdrossenheit sprechen will, wäre es in diesem Fall jedenfalls eine rein hausgemachte, die die Butzbacher Parteien selbst zu verantworten hätten. Aber vielleicht gibt es ja doch noch einen Endspurt im Wahlkampf und die ein oder andere Partei verrät uns noch kurzfristig etwas zu ihren Vorstellungen und Konzepten einer künftigen Entwicklung in Ebersgöns. Ich bin gespannt!