Sitzung des Ortsbeirats am 17.06.2009

Auf der Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung standen u. a:

  • Öffnung des Segelfluggeländes für Motorsegler und Ultraleichtflugzeuge
  • verschiedene Mitteilungen

Das Protokoll steht als PDF-Datei zur Verfügung.

Ergebnis der Europawahl

So wurde in Ebersgöns am 7.6.2009 gewählt:

Ergebnis
Partei Stimmen Prozent Partei Stimmen Prozent
CDU 54 24,0 Volksabstimmung 1 0,4
SPD 65 28,9 PBC 2 0,9
GRÜNE 36 16,0 CM 1 0,4
FDP 37 16,4 DVU 1 0,4
REP 1 0,4 Die Violetten 2 0,9
Die Linke 10 4,4 FW 2 0,9
Die Tierschutzpartei 3 1,3 Piraten 6 2,7
Familie 1 0,4 Rentner 2 0,9
Die Frauen 1 0,4 ungültig 5 2,2

Stimmberechtigt insgesamt: 574
Wahlberechtigte ohne Sperrvermerk: 555
abgegebene Stimmen: 230
gültige Stimmen: 225
Wahlbeteiligung: 40,1 %

Fragen bleiben weiter offen

Reaktion der Stadt auf die Stellungnahme des Ortsbeirates zum Haushaltsplan

Auf Nachfrage vom 25.05.2009 zu der Bewertung der Stellungnahme des Ortsbeirates zum Haushaltsplanentwurf reagierte die Stadtverwaltung mit Mail vom 4.6.2009 und verweist hierbei auf den Wortlaut aus dem Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.05.2009: Weiterlesen

Bisher keine Reaktion auf die Stellungnahme des Ortsbeirates zum Haushaltsplan

Wie bewertet der Magistrat das Anhörungsergebnis der Ortsbeiräte zum Haushaltsplan?
Ortsbeiratsvorsitzender fragt nach einer Reaktion des Magistrats

In seiner Sitzung am 9.4.2009 hatte sich der Ortsbeirat Ebersgöns mit dem Haushalt befasst und hierzu eine Stellungnahme verabschiedet. Der Ortsbeirat wird in diesen Fällen angehört. Anhörung bedeutet, Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme zu erhalten. Mehr nicht. Eine abgegebene Stellungnahme ist deshalb im weiteren Verfahren nicht (zwingend) zu berücksichtigen. Auch wenn es sich bei einer Anhörung somit um eine der schwächeren Beteiligungsformen handelt, wäre es dennoch wünschenswert, zumindest eine Reaktion auf die Stellungnahme des Ortsbeirates zu erhalten. Insbesondere interessiert der Umgang mit den beiden Haushaltsresten: 35.000 EUR für die Sanierung Backhaus aus dem Jahr 2007 und der ursprünglich für die Planung eines Sport- und Freizeitgeländes vorgesene Betrag i. H. v. 17.400 EUR. Der Vorsitzende des Ortsbeirates hat deshalb unter Hinweis auf die abgegebene Stellungnahme um eine Reaktion des Magistrats der Stadt Butzbach gebeten.

Sitzung des Ortsbeirats am 9. April 2009

Auf der Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung standen u. a:

  • – Haushalt 2009 – Haushaltsplan 2009 mit Investitionsprogramm 2008 – 2012 – Zukunftskonzept Kultur- und Sportstättenbau Butzbach (Übertragung zusätzlicher Liegenschaften der Stadt Butzbach auf die LSB KG) – Maßnahmen des Konjunkturprogramms II
  • – Entwurf Konzeptplanung Feuerwehr / Kindergarten / Gefriergemeinschaft
  • – Grabstätte Minna Rahr hier: Schreiben der Stadt Butzbach vom 16.03.2009
  • – Feldwegeumbruch Flur 9 Nr. 13

Das Protokoll steht als PDF-Datei unter Downloads zur Verfügung.

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